Patente und Normen – hängt das irgendwie zusammen

03 Dez

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Boom bei 3D-Druck-Patenten – Europa vorne[1]

So eine aktuelle Schlagzeile, nach diesem Artikel boomt der 3D-Druck – nicht nur durch einen durch die Corona-Krise bedingten Anschub. So belegt Deutschland hinter den USA laut einer Studie des Europäischen Patentamts (EPA) den zweiten Platz. Besonders viele Patente stammten im Untersuchungszeitraum aus dem Gesundheitsbereich; dahinter folgen der Energiesektor und der Verkehrsbereich.

 

Was bedeutet denn nun der Begriff „Patent“?[2]

Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen patente („Bestallungsbrief, Gewerbeschein“) entlehnt. Ursprünglich war „eine Urkunde über bestimmte Rechte“ gemeint.
Hieraus erklärt sich auch der Begriff „Kapitänspatent“ – bis 1970 gab es Patente für Seeleute[3].

Heute handelt es sich um ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Patent-Inhaber hat das Recht, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Dieses Schutzrecht wird auf Zeit gewährt – in Deutschland sind dies gemäß § 16 Patentgesetz zwanzig Jahre.

 

Wozu benötigt man Patente?[4]

Die eigene Erfindung soll vor Nachahmung durch Dritte geschützt sein. Das eigene Know-how kann durch den Patentinhaber selbst wirtschaftlich verwertet werden; auch kann das Recht an der Erfindung durch die Vergabe von Lizenzen vermarktet werden oder selbst, z.B. durch die Gründung einer Firma, genutzt werden.

Wichtig ist es, dass das so genannte geistige Eigentum dafür unter Schutz gestellt wird.

Geistiges Eigentum muss wirksam geschützt werden – national und vor allem international. Dies ist für unsere zukunfts- und technologieorientierte Wirtschaft zentrales und existenzielles Thema; nur dann haben ihre Innovationen auch die Möglichkeit, sich im Markt zu etablieren und zu behaupten.
Ohne wirksamen Schutz geistigen Eigentums kann eine globalisierte Weltwirtschaft nicht funktionieren.[5]

 

 

 

Was ist überhaupt „geistiges Eigentum“?[6]

International wird geistiges Eigentum als „intellectual property (IP)“ bezeichnet.
Darunter fallen Eigentumsrechte an Schöpfungen des menschlichen Intellekts, wie z.B. Erfindungen, Wissen (Know-how) aber auch Software (meist in Form von Lizenzvereinbarungen).

Der Begriff „gewerbliche Schutzrechte“ bezeichnet die Gesamtheit der Rechte, die diese individuellen geistigen Leistungen schützen, wie z.B. das Patent- und Gebrauchsmusterrecht in Bezug auf Erfindungen oder das Urheberrecht in Bezug auf Werke der Wissenschaft, Literatur und Kunst (einschließlich Software).

 

Über das „geistige Eigentum“ erfolgt der Brückenschlag in die Welt der Normen:

In ISO 9001, dem Standard für Qualitätsmanagementsysteme, findet sich der Begriff „geistiges Eigentum“ unter

  • 1.6 Wissen der Organisation
    Dieses Wissen muss bestimmt, aufrechterhalten und zur Verfügung gestellt werden; es beruht z.B. auf geistigem Eigentum, aus Erfahrungen gesammelten Wissens (Lernen), Lektionen aus Fehlern …
  • 5.3 Eigentum der Kunden oder der externen Anbieter
    Damit muss eine Organisation sorgfältig umgehen, und zwar solange es sich unter deren Aufsicht befindet oder verwendet wird. Es kann z.B. Materialen, Bauteile, geistiges Eigentum und personenbezogene Daten einschließen.

Hier fällt auch der zusätzliche Begriff „personenbezogene Daten“…
… und schon kommen wir zu weiteren Standards, die für den Schutz von „geistigem Eigentum“ Verwendung finden. Diese wären z.B.

  • ISO/IEC 27001 (bei Bedarf ergänzt mit ISO/IEC 27701)
    Diese Norm dient grundsätzlich der Wahrung von Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Information; gleichgültig in welcher Art bzw. Form diese vorliegen. Auch das bereits in diesem Newsletter erwähnte geistige Eigentum sowie unter Umständen auch personenbezogene Daten. Beispielsweise fordert A.18.1.2 die Umsetzung angemessener Verfahren zur Einhaltung gesetzlicher, regulatorischer und vertraglicher Anforderungen mit Bezug auf geistige Eigentumsrechte; ebenso für die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Softwareprodukten (Lizenzmanagement). Eine Erweiterung auf personenbezogene Daten findet sich z.B. in A.18.1.4.
  • Für den Schutz personenbezogener Daten finden die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Anwendung.

Auch geistiges Eigentum lässt sich managen – das Deutsche Institut für Normung e. V. hat eine neue Norm dazu veröffentlicht, nämlich.

 

DIN 77006 „Intellectual Property Managementsysteme – Anforderungen“[7]

Geht es um geistiges Eigentum und den Aufbau eines entsprechenden Intellectual Property (IP) Managements geht, stehen Unternehmen vor vielen und unter Umständen auch neuen Herausforderungen.
Diese Norm liefert Anwendern konkrete Empfehlungen, wie sich die Qualität innerhalb eines IP-Managementsystems sichern lässt.

Die Relevanz dieser Norm und das damit verbundene Management von „geistigem Eigentum“ ist aktuell hoch, weil durch die fortschreitende Digitalisierung geistiges Eigentum in vielen Geschäftsmodellen stärker im Mittelpunkt steht. Ähnliches bewirkt auch die zunehmende Globalisierung.

Der Sammelbegriff geistiges Eigentum beziehungsweise Intellectual Property umfasst gewerbliche Schutzrechte wie Patente und Marken, Urheber- und verwandte Schutzrechte, (branchen-)spezifisches Wissen und immaterielle Vermögensgegenstände, wie z.B. Lizenzen oder Betriebsgeheimnisse. Diese Norm gibt Empfehlungen, wie man ein IP-Management adäquat und wirksam aufbaut, verwirklicht, aufrechterhält und fortlaufend verbessern kann.
Und wieder treffen wir einen „alten Bekannten“ – den PDCA-Zyklus nach Demming.

Auch definiert DIN 77006 erstmals den Qualitätsbegriff im IP-Management und ergänzt in diesem Zusammenhang die Inhalte der internationalen Norm für Qualitätsmanagement, ISO 9001. Für den Aufbau wurde die High Level Structure (HLS), wie wir sie bereits von ISO 9001kennen, verwendet.

Somit kann auch mit diesem neuen Standard der Weg hin zu einem integrierten Managementsystem und zu mehr Organizational Resilience bestritten werden.

 

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[1] https://www.heise.de/news/Boom-bei-3D-Druck-Patenten-Europa-vorne-4842182.html (letzter Zugriff 14.07.2020, 08:24 Uhr)
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Patent (letzter Zugriff 14.07.2020, 08:32 Uhr)
[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Bef%C3%A4higungszeugnis (letzter Zugriff 14.07.2020, 08:41 Uhr)
[4] https://www.hu-berlin.de/de/forschung/transfer/patente_lizenzen/pl_pat_frag_html#:~:text=Die%20eigene%20Erfindung%20soll%20vor,werden%20in%20Form%20von%20Firmengr%C3%BCndungen. (letzter Zugriff 14.07.2020, 09:01 Uhr)
[5] https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Technologie/patente.html (letzter Zugriff 14.07.2020, 09:15 Uhr)
[6] https://www.dpma.de/service/kmu/geistiges_eigentum/index.html (letzter Zugriff 14.07.2020, 09:21 Uhr)
[7] https://www.din.de/de/din-und-seine-partner/presse/mitteilungen/geistiges-eigentum-im-fokus-719014 (letzter Zugriff 14.07.2020, 10:35 Uhr)

Bildnachweis:  relif von Getty Images auf Canva

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